Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen demmel products und dem Besteller -- auch für alle zukünftigen Geschäfte -- gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt demmel products nicht an, es sei denn, demmel products hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

Verkäufe und Lieferungen führen wir ausschließlich auf Grund unserer nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen durch.

2. Vertragsverhältnis

Angaben in unseren Preislisten, Katalogen, Anzeigen, Werbeunterlagen, Internet-Seiten, und Ansichts- oder Auswahlsendungen sind stets freibleibend. Wir behalten uns die jederzeitige Änderungen der darin enthaltenen Angaben ausdrücklich vor.

Bestellungen des Kunden gelten lediglich als Angebot zum Vertragsabschluß. Bestellungen, die über unsere Internet-Seiten aufgegeben werden, gelten als im Zeitpunkt des Eingangs der elektronischen Bestellnachricht bei uns erstattet.

Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist demmel products zum Rücktritt berechtigt.

3. Rücktrittsrecht

Besteller, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, können binnen einer Frist von sieben Werktagen ab Erhalt der Lieferung der bestellten Ware von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag (oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung) zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.

Dieses Rücktrittsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen über Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Sachen vom Verbraucher entsiegelt (geöffnet) worden sind, bzw. diese per EMail geliefert worden sind

Im Falle des Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Besteller erhaltenen Waren statt.

4. Preise

Es gelten ausschließlich die in unserer Auftragsbestätigung angegebenen Preise. Bestellungen, die wir durch unmittelbare Lieferung ohne vorangehende Auftragsbestätigung annehmen, führen wir zu unseren am Bestelltag geltenden Listenpreisen aus.

Sollten im Zuge des Versandes Export- oder Importabgaben fällig werden, gehen auch diese zu Lasten des Bestellers.

5. Lieferung

Die Versendung der Ware erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferanschrift. Wir sind bemüht, die von uns bekanntgegebenen Liefertermine nach Möglichkeit einzuhalten. Im übrigen aber sind unsere Liefertermine, auch wenn diese von uns bestätigt wurden, ohne Gewähr.

6. Zahlngsbedingungen

Soferne nichts anderes vereinbart ist, sind unsere Rechnungen sofort nach Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei vereinbarter Lieferung gegen Nachnahme wird die Ware dem Besteller erst nach vollständiger Bezahlung des Rechnungsbetrages ausgehändigt.

Zahlungen sind auf das in unseren Rechnungen angegebene Konto zu leisten. Zahlungen gelten erst mit deren Einlangen auf unserem Konto als bewirkt. Zur Annahme von Wechsel oder Scheck sind wir nicht verpflichtet und erfolgt dies immer nur zahlungshalber. Alle mit der Einlösung verbundene Kosten gehen zu Lasten des Bestellers. Für den Fall des Zahlungsverzuges werden Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem 3 Monats-EURIBOR, mindestens jedoch 6 % pro Jahr vereinbart.

Die Abtretung von Ansprüchen gegen uns an Dritte ist dem Besteller ausdrücklich untersagt.

7. Eigentumsvorbehalt

Unsere Lieferungen erfolgen immer unter dem ausdrücklichem Vorbehalt unseres Eigentums an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung unserer Lieferforderung. Vor vollständiger Bezahlung unserer Rechnung ist es dem Besteller untersagt, die Ware zu verpfänden, sicherungsweise zu übereignen oder Dritten sonstige Rechte daran einzuräumen.

Zwangsvollstreckungsmaßnahmen und andere unsere Rechtsstellung beeinträchtigende Zugriffe Dritter auf die mit unserem Eigentumsvorbehalt behaftete Ware hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Der Besteller hat derartigen Maßnahmen unter Hinweis auf unser Vorbehaltseigentum sofort zu widersprechen.

8. Urheberrechte, Software-Lizenzen

Der Besteller nimmt zur Kenntnis, daß die von uns vertriebenen Bücher, Bild- und Tonträger und Software-Produkte (und deren Softwarebestandteile, die Dokumentation, sowie die Programm- und Datenkonzeption) urheberrechtlichen Schutz genießen. Jede über die eigene private Nutzung hinausgehende Vervielfältigung, Verbreitung und sonstige Verwendung dieser Ware ist dem Besteller ausdrücklich untersagt.

Software-Produkte werden lizensiert, nicht verkauft. Software-Produkte dürfen nur im Rahmen der vom Hersteller erteilten Lizenzen benutzt werden. Es gelten dafür die §§ 40a bis 40e Urheberrechtsgesetz.

Der Endbenutzer-Lizenzvertrag für unsere Software-Produkte räumt Ihnen das Rechte der Verwendung des Software-Produkts im vorgesehenen Sinn ein. Sie erhalten das nicht ausschließliche Recht, das Software-Produkt an einem Computer-Arbeitsplatz zu benutzen.

Insbesonders gilt für Software-Produkte folgende Einschränkungen:

• Sie sind verpflichtet, sämtliche Urheberrechtshinweise auf allen Kopien des Software-Produkts beizubehalten.
• Sie sind berechtigt, Kopien von Evaluations-Versionen des Software-Produkts unter den gleichen Lizenzbedingungen dieser Evaluierungsversion an Dritte weiterzugeben.
• Sie sind nicht berechtigt, Kopien von des Software-Produkts sowie Ihrer Lizenzschlüssel an Dritte weiterzugeben.
• Sie sind nicht berechtigt, das Software-Produkt zurückzuentwickeln (Reverse Engineering), zu dekompilieren oder zu disassemblieren. Dies gilt jedoch nur insoweit, wie das anwendbare Recht ungeachtet dieser Einschränkung eine solche Möglichkeit nicht ausdrücklich erlaubt.
• Sie sind nicht berechtigt, das Software-Produkt zu vermieten oder zu verleasen.
• Sie sind verpflichtet, im Hinblick auf die Verwendung des Software-Produkts allen anwendbaren Gesetzen zu entsprechen.

Diese festgelegten Grenzen der bestimmungsgemäßen Benutzung der Software sind in jedem Fall zu beachten.

9. Gewährleistung und Haftung für unsere Software-Produkte

Der Lizenznehmer nutzt die Software-Produkte ausdrücklich AUF EIGENE GEFAHR! demmel products haftet NICHT für Schäden irgendwelcher Art, die durch die Installation, die Verwendung, aus mangelhafter, unterbliebener oder verspäteter Lieferung dieses Software-Produktes entstehen. Auch der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen demmel products ist in jedem Fall, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Dies gilt auch dann, wenn demmel products über die Möglichkeiten solcher Schäden unterrichtet war oder ist. demmel products gibt keine Garantien irgendeiner Art, weder ausdrücklich noch implizit, zur Verwendbarkeit des Produkts für irgendeinen Zweck. demmel products übernimmt keine Verpflichtungen für den Gebrauchswert des Produktes.

Für die inhaltliche Gestaltung der von uns vertriebenen Produkte haften wir ebenso nicht wie für die Zulässigkeit ihres Inverkehrbringens im Land des vom Besteller gewünschten Lieferortes.

10. Vertraulichkeit und Datenschutz

Der Besteller nimmt zur Kenntnis, daß die Bestelldaten automationsunterstützt verarbeitet und gespeichert werden. Der Besteller ist mit der Aufnahme seiner Adreßdaten in unsere Kundendatei ausdrücklich einverstanden und erklärt, bis auf Widerruf mit dem Erhalt von Kundeninformationen seitens demmel products einverstanden zu sein.

Die Vertragsparteien werden ihnen im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekanntgewordene Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der anderen Vertragspartei auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung vertraulich behandeln. demmel products wird bei Nutzung der aus der Geschäftsbeziehung mit dem Vertragspartner bekanntgewordenen personenbezogenen Daten die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes beachten.

11. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Sonstiges

Gerichtsstand für alle sich aus oder im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung ergebenden Streitigkeiten ist, soweit es sich nicht um Verbrauchergeschäfte handelt, ausschließlich Wien. Wir sind berechtigt, Klagen gegen den Besteller nach eigenem freien Ermessen auch am allgemeinen Gerichtstand des Bestellers anzubringen.

Soweit dem nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Bestellers entgegenstehen, gilt österreichisches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechtes ist ausgeschlossen.

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen nicht. Aus dem Umstand, daß wir einzelne oder alle der uns hierunter zustehenden Rechte nicht ausüben, kann ein Verzicht auf diese Rechte nicht abgeleitet werden.

Erfüllungsort ist für beide Teile Wien.

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